Beiträge mit dem Stichwort: ‘Stadtentwicklung̵

Städtekongress der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit wichtigen Impulsen

Beim Kongress der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zum Thema „Nachhaltigkeit und Lebensqualität in der Stadt“ am gestrigen Mittwoch diskutierten ausgewiesene Experten in vier Podiumsdiskussionen die Entwicklungen in den Fachrichtungen Wohnungspolitik, Infrastruktur, Mobilität und Umweltpolitik. Dazu erklärt der Großstadtbeauftragte der CDU/CSU-Bundesfraktion, Kai Wegner: „Große Städte sind Motoren gesellschaftlicher Veränderungen. Ihnen kommt in der Bewältigung zukünftiger Herausforderungen eine Schlüsselfunktion zu.…

(mehr...)

Zu den Sticheleien der Berliner SPD

Kai Wegner, Generalsekretär der Berliner CDU, erklärt: „Bisher kannten wir solche kraftmeierischen Sprüche nur von Michael Müller vor SPD-Parteitagen. Dass Saleh nun offenkundig auch so etwas in seiner Fraktion nachmachen muss, verwundert mich. Es wird Zeit, dass die SPD ihre innerparteilichen Machtfragen klärt. Wir werden weiter an den Herausforderungen unserer Zeit arbeiten. Ich fordere die…

(mehr...)

Bundeskartellamt kritisiert Fehler bei der Gasnetzvergabe und bestätigt Haltung der CDU

Das Bundeskartellamt sieht erhebliche Fehler beim Auswahlverfahren zur Vergabe der Gasnetzkonzessionen. Dazu erklärt der Generalsekretär der CDU Berlin, Kai Wegner: „Nachdem das Kammergericht dem landeseigenen Unternehmen „Berlin Energie“ unmissverständlich die Bieterfähigkeit abgesprochen hat, übt nun auch das Bundeskartellamt massive Kritik an der Vergabe des Gasnetzes. Das Bundeskartellamt kritisiert sowohl das fehlerhafte Verfahren als auch die Vergabe…

(mehr...)

Geisel muss den Berliner Mietspiegel gerichtsfest machen

Das Amtsgericht Charlottenburg hat den Mietspiegel 2013 in Berlin gekippt. Hierzu erklärt der Generalsekretär der Berliner CDU, Kai Wegner: „Bereits vor einem Jahr hat ein Gutachten statistische Ungereimtheiten beim Berliner Mietspiegel aufgedeckt. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung hat diesen Warnschuss ignoriert. Mit ihrer Vogel-Strauß-Taktik hat die zuständige Senatsverwaltung den Mieterinnen und Mietern einen Bärendienst erwiesen, denn…

(mehr...)

Starke Städte und Quartiere- Die Erfolgsgeschichte der Städtebauförderung fortsetzen.

Anlässlich der ersten gesamtdeutschen Tages der Städtebauförderung am 09. Mai bringen wir gemeinsam mit unserem Koalitionspartner einen Antrag zur Würdigung und weiteren Entwicklung des Städtebaus ein. Wir betonen darin die Bedeutung der Städtebauförderung als Finanzhilfe des Bundes und heben ihren Beitrag für die grundsätzlich gelungene Stadtentwicklung in Deutschland sowie die regionale Wirtschaftsentwicklung hervor. Positiv ist…

(mehr...)