Beiträge mit dem Stichwort: ‘Haushalt̵

50 Mio. Euro für Programm „Zukunft Stadtgrün“ – Zentraler Baustein für lebenswerte Städte

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat gestern beschlossen, im Rahmen der Städtebauförderung ein neues Programm „Zukunft Stadtgrün“ aufzulegen. Hierzu erklärt der Großstadtbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Kai Wegner: „Die Natur kommt wieder in die Städte zurück. Wir als Union haben uns seit langem mit Nachdruck für mehr Grün in der Stadtentwicklung eingesetzt. Es ist ein großer Erfolg,…

(mehr...)

Berlin regiert man nicht mit links

Heute beginnen die Koalitionsverhandlungen von SPD, Linkspartei und Grünen. Hierzu erklärt der Generalsekretär der CDU Berlin, Kai Wegner: „Wenn sich Linke aller Coleur zusammenfinden, regiert erfahrungsgemäß Ideologie statt Vernunft. Thüringen ist ein mahnendes Beispiel, dass Rot-Rot-Grün einem Land schadet. Berlin regiert man nicht mit links, denn unsere Stadt steht vor großen Herausforderungen. Die Aufholjagd, die…

(mehr...)

Grüne wollen Misstrauenspaket gegen Sicherheitsbehörden – Ramona Pop muss polizeifeindliche Äußerung aufklären

Der Generalsekretär der CDU Berlin, Kai Wegner, erklärt zu Äußerungen der grünen Spitzenkandidatin Ramona Pop: „Es ist nicht das erste Mal, dass sich Ramona Pop erschreckend naiv und ahnungslos zur Sicherheit äußert. Wer dem Innensenator vorwirft, er kümmere sich zu sehr um die Bekämpfung von Extremisten, disqualifiziert sich als ernstzunehmende Ansprechpartnerin. In Zeiten von islamistischem…

(mehr...)

SPD-Schulsanierungskonzept: Bankrotterklärung in eigener Zuständigkeit

Kai Wegner, Generalsekretär der CDU Berlin, erklärt anlässlich der heutigen SPD-Pressekonferenz von Müller und Saleh zum Sanierungsstau der Berliner Schulen: „Es ist ein Eingeständnis des Scheiterns, dass Müller und Saleh erst aufwachen, wenn das Kind in den Brunnen gefallen ist und die Schulen reihenweise die weiße Fahne schwenken. Immerhin haben die Bezirke in der vergangenen…

(mehr...)

Geldsegen für Dorfkirche Gatow

Bund gibt Fördergelder aus Denkmalschutzprogramm Am 22. Juni 2016 hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages Mittel für national bedeutsame Kulturinvestitionen freigegeben. Die Sanierung der Dorfkirche Gatow wird mit 26.000 Euro gefördert. Hierzu erklärt der CDU-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der CDU Spandau, Kai Wegner: „Die Dorfkirche Gatow ist ein Juwel im grünen Süden Spandaus. Ich freue mich,…

(mehr...)