Beiträge mit dem Stichwort: ‘Extremismus̵

Konsens gegen jede Art von Extremismus nötig

Der Jahresbericht des Berliner Verfassungsschutzes verdeutlicht, dass unsere Demokratie von verschiedenen Seiten bedroht wird. Neben der Gefahr des Rechtsextremismus ist und bleibt Berlin ein Hotspot der linksextremistischen Szene. Auch die Zahl der Salafisten wächst seit Jahren.

(mehr...)

Behördenversagen wird immer massiver

Wegner: Warum hat das LKA Hinweise des BKA ignoriert? 25 Berlinerinnen und Berliner stehen auf einer Liste des türkischen Geheimdienstes MIT. Die Polizei Berlin wusste seit mehr als drei Wochen von diesem Umstand, informierte die Betroffenen jedoch nicht.

(mehr...)

Anschlag auf das Büro des SPD-Abgeordneten Eggert

Der Generalsekretär der CDU Berlin, Kai Wegner, erklärt: „Gewalt darf kein Mittel der politischen Auseinandersetzung sein. Daher verurteilen wir den erneuten Anschlag auf das Büro des SPD-Abgeordneten Björn Eggert scharf. Auch dieser Anschlag zeigt deutlich, dass es endlich einen Konsens gegen Extremismus und Gewalt im Allgemeinen geben muss. Gewalt, egal von welchem Spektrum sie ausgeht,…

(mehr...)

Stellungnahme zum Anschlag auf das Kfz eines AGH-Kandidaten

Der Generalsekretär der CDU Berlin, Kai Wegner, erklärt zum Anschlag auf das private Fahrzeug von Onur Bayar, CDU-Kandidat aus Neukölln: „Den erneuten Anschlag auf ein privates Fahrzeug eines Abgeordnetenhauskandidaten, der beinahe einen schweren Unfall zur Folge hatte, verurteilen wir auf das Schärfste. Wir hoffen, dass die Täter schnell gefasst und einer angemessenen Strafe zugeführt werden.…

(mehr...)

Aktuelle Stellungnahme von Kai Wegner zur Rigaer Straße

Zum Vorstoß der SPD, das Haus in der Rigaer Straße 94 durch das Land Berlin kaufen zu lassen, erklärt der Generalsekretär der CDU Berlin, Kai Wegner: „Die Überlegung, die Linksradikalen für Krawalle, Brandanschläge und Angriffe auf Polizisten mit einem Haus zu belohnen, mutet an wie ein Stück aus dem Tollhaus. Mit diesem vollkommen absurden Gebaren…

(mehr...)