Aktuelle Pressemitteilungen

Bund fördert 26 Spandauer Kitas

21.03.2017

Sechs Spandauer Kindertagesstätten profitieren seit Januar 2017 von der zweiten Förderwelle des Bundesprogramms „Sprach-Kitas“. Somit werden nunmehr 26 Einrichtungen im Bezirk gefördert. 

Sprach- und Erstorientierungskurse ausweiten!

14.03.2017

Der Spandauer CDU-Bundestagsabgeordnete Kai Wegner fordert die Ausweitung der Sprach- und Erstorientierungskurse auf alle Flüchtlingseinrichtungen im Bezirk. In der Flüchtlingsunterkunft am Waldschluchtpfad ließ er sich vom Träger GIZ e.V. über die Kurse für Geflüchtete informieren. Kai Wegner unterstrich zugleich die Forderung, dass der Senat zu seinen getroffenen Zusagen, insbesondere bei den Flüchtlingsunterkünften am Waldschluchtpfad und…

Bundestag erleichtert Videoüberwachung

10.03.2017

Der Deutsche Bundestag hat in der Nacht zu Freitag das Videoüberwachungsverbesserungsgesetz verabschiedet. Mit diesem Gesetz gilt künftig der Schutz von Leben, Gesundheit oder Freiheit der Personen, die sich auf öffentlich zugänglich großflächigen Anlagen und Einrichtungen des ÖPNVs befinden, als ein besonders wichtiges Interesse bei der Videoüberwachung. Ferner beschloss der Bundestag die Einführung sogenannter Bodycams für…

TXL: Berlin muss beim Schallschutz nachbessern

09.03.2017

Die Flugsicherung warnt aktuell davor, dass eine Eröffnung des Flughafen BER aus Personalmangel nun vielleicht erst im Jahr 2020 möglich sein könnte. Für den Spandauer CDU-Bundestagsabgeordneten Kai Wegner ist klar: Die TXL-Anwohner dürfen nicht unter dem Versagen der Flughafenplaner leiden!

Bundestag erleichtert Carsharing-Förderung – Angebotserweiterung für Berlins Außenbezirke

08.03.2017

Der Deutsche Bundestag will das Carsharing insbesondere in Großstädten erleichtern. Am morgigen Donnerstag wird dazu das von der Bundesregierung eingebrachte Carsharinggesetz beraten.

Ansprechpartner

Thorsten Schatz

Thorsten Schatz

Persönlicher Referent und Pressesprecher
Telefon: +49 30 227-77618
E-Mail: kai.wegner.ma06@bundestag.de