Bund fördert 26 Spandauer Kitas

Sechs Spandauer Kindertagesstätten profitieren seit Januar 2017 von der zweiten Förderwelle des Bundesprogramms „Sprach-Kitas“. Somit werden nunmehr 26 Einrichtungen im Bezirk gefördert.  (mehr …)

Sprach- und Erstorientierungskurse ausweiten!

Kai Wegner zu Besuch in der Flüchtlingeinrichtung am Waldschluchtpfad

Der Spandauer CDU-Bundestagsabgeordnete Kai Wegner fordert die Ausweitung der Sprach- und Erstorientierungskurse auf alle Flüchtlingseinrichtungen im Bezirk. In der Flüchtlingsunterkunft am Waldschluchtpfad ließ er sich vom Träger GIZ e.V. über die Kurse für Geflüchtete informieren. Kai Wegner unterstrich zugleich die Forderung, dass der Senat zu seinen getroffenen Zusagen, insbesondere bei den Flüchtlingsunterkünften am Waldschluchtpfad und in der Motardstraße, stehen müsse. (mehr …)

Bundestag erleichtert Videoüberwachung

Der Deutsche Bundestag hat in der Nacht zu Freitag das Videoüberwachungsverbesserungsgesetz verabschiedet. Mit diesem Gesetz gilt künftig der Schutz von Leben, Gesundheit oder Freiheit der Personen, die sich auf öffentlich zugänglich großflächigen Anlagen und Einrichtungen des ÖPNVs befinden, als ein besonders wichtiges Interesse bei der Videoüberwachung. Ferner beschloss der Bundestag die Einführung sogenannter Bodycams für Polizisten der Bundespolizei. (mehr …)

TXL: Berlin muss beim Schallschutz nachbessern

Die Flugsicherung warnt aktuell davor, dass eine Eröffnung des Flughafen BER aus Personalmangel nun vielleicht erst im Jahr 2020 möglich sein könnte. Für den Spandauer CDU-Bundestagsabgeordneten Kai Wegner ist klar: Die TXL-Anwohner dürfen nicht unter dem Versagen der Flughafenplaner leiden! (mehr …)