Waldschluchtpfad darf nur eine temporäre Lösung bleiben

Kai Wegner, Spandauer Bundestagsabgeordneter und Vorsitzender der CDU Spandau, erklärt zur Flüchtlingsunterbringung im Waldschluchtpfad:

„Spandau wird seiner Verantwortung gerecht und nimmt eine hohe Zahl von Flüchtlingen auf. Dabei muss sichergestellt sein, dass die Menschen angemessen und würdig untergebracht werden. Wir müssen aber auch weiterhin darauf achten, dass die Akzeptanz der Spandauerinnen und Spandauer erhalten bleibt.

Die Anwohner des Waldschluchtpfades haben sich darauf verlassen, dass die Erstaufnahmeeinrichtung eine vorübergehende Lösung bleibt. Sie haben auf diese Zusage vertraut. Das Wohnumfeld mit etwa 500 Anwohnern und der etwa gleichen Anzahl von Flüchtlingen auf dem Areal Waldschluchtpfad ist für einen längerfristigen Betrieb als Unterkunft ungeeignet- weder als Erstanlaufstelle noch als Dauerlösung. Die Anwohner vor Ort haben mit großem Verständnis auf die besondere Situation reagiert. Sie haben aber auch immer wieder deutlich gemacht, dass die örtlichen Begebenheiten nicht adäquat für eine auf Dauer angelegte Unterbringung sind.

Die Forderung aus der SPD Spandau, die bisherigen Planungen zu korrigieren, ist für mich vor diesem Hintergrund nicht nachvollziehbar. An der grundsätzlichen Festlegung, dass die Nutzung des Geländes am Waldschluchtpfad nur vorübergehend erfolgt, darf sich nichts ändern. Maßnahmen oder Investitionen, die eine dauerhafte Nutzung zum Ziel haben, darf es nicht geben. Die Anwohner haben auch hier Verlässlichkeit verdient.“